Mehr direkte Demokratie wagen

Volksentscheid und Bürgerentscheid: Geschichte - Praxis - Vorschläge

42 Autorinnen und Autoren für mehr direkte Demokratie in Deutschland und Europa

Die Wahlbeteiligung sinkt, die Parteien haben immer weniger Mitglieder. Viele Bürgerinnen und Bürger kehren der Politik den Rücken zu, ein wesentlicher Grund dafür: Ob Klimaschutz oder Migration, Steuern oder Schuldenbremse, Kranken- oder Rentenversicherung, ständig treffen Politikerinnen und Politiker in Deutschland und Europa grundlegende Weichenstellungen, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger darüber selbst entscheiden können.

• 42 Autorinnen und Autoren, darunter Wissenschaftlerinnen, Politikerinnen und Vertrauensleute von Volksbegehren in den Bundesländern, analysieren die direkte Demokratie
• Für die Öffnung des Grundgesetzes: die Arbeit von Parlament und Parteien soll ergänzt, nicht ersetzt werden
• Vorbilder aus der Praxis: die Schweiz, viele europäische Staaten, US-Gliedstaaten sowie deutsche Bundesländer und Gemeinden

Insgesamt ergibt sich ein Bild, das für die Öffnung des Grundgesetzes spricht: Ergänzend zur Arbeit von Parlament und Parteien sollen die Bürgerinnen und Bürger durch Volksbegehren und Volksentscheid eingreifen und punktuell politische Fragen selbst beantworten können. Was in der Schweiz und vielen anderen europäischen Staaten, in vielen US-Gliedstaaten und in den deutschen Bundesländern und Gemeinden funktioniert, könnte auch auf Bundes- und Europaebene gegen Politikverdrossenheit helfen und Lust auf mehr politisches Engagement machen.