Grundgesetz 2030 - Modernisierungsvorschläge für eine Erhaltungssanierung

Modernisierungsvorschläge für eine Erhaltungssanierung

Modernisierungsvorschläge für das Grundgesetz in Zeiten globaler Umbrüche

Nicht selten haben technische Neuerungen in der Menschheitsgeschichte Epochenbrüche verursacht. Hatten sich in einem alten System unbeachtete Kräfte aufgestaut, genügte oft ein einzelner Auslöser, um ihre Veränderungsenergie für weitreichende Umbrüche wirkmächtig werden zu lassen. Aus heutiger Sicht spricht vieles dafür, dass der Aufruf zur globalen Pandemiebekämpfung im März 2020 ein solcher Augenblick war, in dessen Folge zuvor unterschätzte Effekte der Digitalisierung sich endgültig Bahn brachen.

• Ein neues Kapitel: weltweit koordinierte Akteure schicken sich an, ein neues Kapitel der Menschheit planvoll zu gestalten
• Ausnahmezustand 2020: die gewaltengeteilte Staatsorganisation erlebte im Ausnahmezustand der Pandemiebekämpfung ihre dunkelste Stunde
• Das Verhältnismäßigkeitsprinzip gerät aus dem Blick: selbst die Judikative verliert die Grenze aller Grundrechtsverkürzungen aus den Augen

Die Fortbildungs- und Verbesserungsvorschläge für ein »Grundgesetz 2030« sind eine behutsame Sorgfaltsmaßnahme, um auch für eine etwaige konstitutionelle Sanierung im Kleinen gewappnet zu sein. Denn sollte der Plan einer unitären Weltregierung scheitern, gälte es, eine verfassungsrechtliche Erfolgsgeschichte von fast 72 Jahren, mit nun allerdings mehr Resilienz, fortzuschreiben.