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Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?

Ist der Verfassungsschutz eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung?

Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, die Struktur und die Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes und zeigt in sechs Fallstudien, wie der Verfassungsschutz nicht nur von seiner Aufgabe hermeneutisch überfordert ist, sondern sich zunehmend politisch instrumentalisieren lässt. Mitunter agiert er dabei selbst verfassungswidrig.

»Verfassungsschützer sind Verschwörungstheoretiker im Auftrag des Staates.«

Demokratische Willensbildung beruht auf freiem Diskurs, der von keiner staatlichen Instanz politisch gelenkt wird. Der Verfassungsschutz aber deutet legitime Grundrechtsausübung häufig als gefährlichen politischen Extremismus. Damit wird er zur Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine grundlegende Reform oder gar Auflösung der skandalträchtigen Behörde scheint dringend geboten.

»Was Mathias Brodkorb akribisch an Material zusammenträgt, ist oft unglaublich, nicht selten erschreckend. Wie kann so etwas im Rechtsstaat möglich sein? Wer das Buch gelesen hat, versteht, wie der Autor zu seinem Fazit kommt. Er hält eine Reform des Verfassungsschutzes für sinnlos. Er plädiert ganz klar für eine Abschaffung dieses Geheimdienstes. Damit ist er nicht der Einzige und nicht der Erste. Aber kaum ein kritischer Denker hat diese Forderung so klar hergeleitet und logisch begründet.« Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler

»Sollte es illusionsbedürftige Zeitgenossen geben, die tatsächlich glauben, dass der Verfassungsschutz die Verfassung schützt, werden sie es nach der Lektüre von Brodkorbs Buch wohl nicht mehr tun. Es sei denn, sie glauben auch daran, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet.« Michael Klonovsky, ehem. Chefredaktion Focus

»Fulminant kritisiert Mathias Brodkorb den deutschen Inlandsgeheimdienst.« Eckhard Jesse, NZZ am Sonntag

»Es ist ein intellektueller Genuss zu lesen, mit welch unerbittlicher Präzision und Objektivität Brodkorb die Argumentation des Verfassungsschutzes (...) auseinandernimmt«. Sebastian Ostritsch, Die Tagespost