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Die Warnung

Hans-Jürgen Papier

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Gebunden, 256 Seiten

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Artikelnummer: 131317

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Die Warnung

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts warnt vor einer »Ökodiktatur«

 

  • Hans-Jürgen Papier warnt vor einer »Willkürherrschaft« und einer »Ökodiktatur« in Deutschland
  • Der Rechtsstaat zieht sich in bedenklicher Art und Weise zurück
  • Recht und Praxis klaffen besorgniserregend auseinander
  • Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in den Staat

Vor dem Gesetz sind alle gleich. Doch was geschieht, wenn geltendes Recht nicht mehr für jeden gilt und nicht ausnahmslos greift? Wenn gefällte Urteile nicht vollzogen werden? Wenn die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zunehmend zu Lasten der Freiheit verloren geht? Wenn zwar der Sozialstaat weiter ausgebaut wird, die Kernaufgaben des Rechtsstaates aber vernachlässigt werden? All dies ist heute in Deutschland zu beobachten und weist auf eine besorgniserregende Entwicklung hin.

Deutschland ist anfällig für eine »Erosion der Rechtsstaatlichkeit«, sagt der Ex-Verfassungsgerichtspräsident. Das Recht werde nicht überall durchgesetzt, etwa beim Asyl. Zudem seien Enteignungen von Wohnungsunternehmen »eindeutig unzulässig«.

Hans-Jürgen Papier warnt vor einer Erosion und einem Versagen des Rechtsstaates auf vielen Ebenen. In einem Gespräch mit dem Magazin stern äußert sich Papier unter anderem kritisch dazu, dass die Polizei beispielsweise nicht gegen die Blockadeaktionen der Klimabewegung »Extinction Rebellion« in Berlin eingeschritten ist. »Der Rechtsstaat zieht sich hier schon bedenklich zurück«, sagt Papier. Damit könne sich diese Gruppe »praktisch als über dem Gesetz stehend ansehen«. Selbst die Verfolgung eines noch so hehren Zieles - »und sei es die Weltenrettung« - erlaube es nicht, sich über die Rechte anderer hinwegzusetzen, argumentiert Papier. »Wenn man das zuließe, und wenn das alle machten, landete man im Chaos.«

In seinem Buch warnt Papier vor dem Verlust von Freiheit und Recht.

Papier moniert, dass zu viele Ermittlungsverfahren in Deutschland eingestellt und Haftbefehle vielfach nicht vollzogen würden. Die Justiz sei unterfinanziert. Ein Versagen des Rechtsstaates sieht der ehemalige Verfassungsrichter auch in dem Umstand, dass im Görlitzer Park in Berlin Drogendealer weitgehend unbehelligt ihren Geschäften nachgehen können. Papier: »Ein Staat, der geltendes Recht in so offenkundiger Weise nicht durchsetzen kann, entzieht den Bürgern das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Rechtsstaates.«

Eigenschaften


ISBN-13: 9783453207257

Infos: Gebunden, 256 Seiten

Gewicht: 425 Gramm

Größe (LxBxH): 22 14,5 2,5 cm

22,00

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Produktbewertungen zu "Die Warnung"
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5.0 / 5.0

Naomi M. aus Fischamend

Sehr gut sehr gut aufgeklärt

17.12.2019

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Manfred G. aus Hunderdorf

Neue Infos und Hintergründe nach der Gesetzeslage

16.12.2019

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Die deutschen Gerichte beurteilen nicht mehr nach deutschen Verfassungsrichtlinien - nach freiheitlich rechtlicher Rechtsstaatlichkeit.

15.12.2019

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5.0 / 5.0

Siegfried R. aus Seekirchen

stimmt alles was dort geschrieben ist so isses halt und nix aendert sich

15.12.2019

Verifizierte Bewertung

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